PRESSEINFOMATION zur Kommunalwahl 2019

 

Wir sind hier nicht in Hollywood. Bezahlbarer Wohnraum muss her.

Die Kandidaten der Partei DIE LINKE in Kandel sind bereit für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

 

Die hohen Kosten für Wohnraum sind elementarer Bestandteil der Wahlkampfthemen der Partei DIE LINKE in Kandel. Die geplanten Neubaugebiete weisen keine ausreichenden Flächen für sozialen Wohnungsbau aus. Planungsfehler und falsche Vermarktungsmodelle sind Gründe für permanent steigende Mieten und Immobilienpreise. Damit wird weiterer Spielraum für Spekulanten und Mietwucher freigegeben. Auf diese prekären Zustände sowie auf die notwendigen Wohnraumverdichtungen in den Stadt- und Ortskernen weist das Wahlprogramm DER LINKE in Kandel hin. Nur durch strategische Ausrichtungen und zielführende Entscheidungen der Gremien zu mehr Neubauten wirkt eine Mietpreisbremse. Anders nicht.

 

„Konsequent sozial“ heißt erneut die Prämisse für den Wahlkampf 2019. Transparente Politik ohne Eigeninteressen soll weiterhin den Leitgedanken der Partei DIE LINKE in Kandel prägen.

 

Mit einem gewachsenen und motivierten Team tritt DIE LINKE in Kandel wieder zur Kandidatur im Stadtrat, Verbandsgemeinderat und im Kreistag an. Die Spitzenkandidaturen für Kandel belegen Volker Blatsch, Peter Fuhr, Harald Feig und Achim Eich. Durch Helga Veit-Greitzke, Svenja Heinzelmann und Monika Westermann bekommt nun auch die Frauen-Quote neuen Schwung. Mit Benjamin Engelhardt, Markus Westermann, Stephen Klippel, Jan Blatsch und Achim Westermann stehen weitere Kandidaten am Start. Eine neue Links-Jugend in Kandel wird ein naheliegender Zielgedanke werden.

 

Die Novellierung der Altstadtsatzung von Kandel sowie die Modernisierung von Parkraum-Konzepten gehören zu den Projekten, die in der laufenden Legislaturperiode durch Anträge der Fraktion DIE LINKE in Kandel ins Leben gerufen wurden. Im aktuellen Stadium werden Beschlüsse zur Eindämmung der leidlichen Demos in Kandel im Stadtrat eingefordert und der Kreisverwaltung Germersheim auf „die Finger geschaut“.

 

„Der Demo-Spuk in Kandel muss ein Ende finden“ – dies ist eine der weiteren Forderungen DER LINKE in Kandel. Rechte Hassparolen und rechts-extreme Hetzkampagnen dürfen in Kandel keinen dauerhaften Nährboden finden. Im Zeitalter einer globalisierten Welt passen Rechts-Ruck und die Überbewertung von Nationalitäten nicht zum weltoffenen Bild unserer Region. Auf das enorme Gefahrenpotential von gesellschaftlicher Isolation und Aufspaltung durch das rechte Spektrum kann nicht oft genug hingewiesen werden. Kandel muss weltoffen, bunt und tolerant bleiben; die Bereicherung durch verschiedene Kulturen ist für unsere Region - mitten in Europa - unerlässlich. Döner & Pizza gehören dazu.

 

Als einzige Partei weist DIE LINKE in Kandel immer wieder auf die Öffentlichkeit aller Sitzungen hin. Nicht nur der Stadtrat bzw. Verbandsgemeinderat, sondern auch alle Ausschüsse sind seit 2016 der Bürgerschaft frei zugänglich. Mit diesen Informationen wird häufig sparsam umgegangen; Geheimniskrämerei und einsame Entscheidungen durch elitäre Kreise in den Rathäusern gehören nun endgültig der Vergangenheit an. Vetternwirtschaft und Lobbyismus müssen konsequent einer innovativen Bürgerbeteiligung weichen.

 

DIE LINKE in Kandel befürwortet offene und transparente Einblicke und möchte der Bürgerschaft die Ganzheitlichkeit der jeweiligen Projekte aufzeigen. Mit Sachthemen-bezogener Aufklärung und immer unter Berücksichtigung von sozialen Aspekten will DIE LINKE in Kandel die Interessen der Bürgerinnen und Bürger auch für weitere 5 Jahre vertreten. Die Devise heißt weiterhin „Inhalte statt Gesichter“.

 

 

 

Maximale Transparenz ohne Eigeninteressen.

 

Topaktuell:  Bezahlbarer Wohnraum für alle.

 

Investieren: Sozialen, kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau stärken: 250.000 Wohnungen pro Jahr.

 

Sichern: Sozialbindung nicht auslaufen lassen, keine Mieterhöhung ohne Werterhöhung.

 

Bremsen: Wirksam Spekulationen und Privatisierungen stoppen. Mietwohnungen dürfen nicht kommerziell als Ferienwohnungen angeboten werden.

Vermieter, die gegen den Mietendeckel verstoßen, müssen bestraft werden.

Wir brauchen ein öffentliches Register über alle Mietzahlungen. Mietwucher muss endlich wirkungsvoll geahndet werden.

 

Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter verbessern: Wenn Rückstände bei der Miete beglichen sind, darf nicht gekündigt werden.

 

Wir wollen Wohnungen zurück in die öffentliche Hand bringen. In erster Linie Kommunen, aber auch Genossenschaften und Mieterinnengemeinschaften wollen wir den Rückkauf von Wohnungen ermöglichen und durch die öffentliche Hand fördern.

 

Die Privatisierung von öffentlichen Grundstücken und Wohnungen werden wir stoppen. Liegenschaften der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dürfen nur noch an Kommunen, Länder und Mieterinitiativen abgegeben werden.

 

Leerstand zu Mietwohnungen! In angespannten Wohnlagen dürfen leerstehende Wohnungen nicht von der Steuer abgeschrieben werden. Das setzt die falschen Anreize.Der Bund darf nach 2019 nicht aus der Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau entlassen werden. Wir brauchen ein Bund-Länder-Programm.

 

Das Wohngeld muss erhöht und umgebaut werden. Die öffentliche Hand darf nicht die privaten Gewinne der Wohnungsbesitzer zu nähren – deshalb wollen wir den Mietendeckel

 

 

Weitere Informationen zum Thema Mieten unter: https://www.miete-bezahlbar.de/kampagne/

 

 

 

 

 

DIE LINKE in Kandel bedankt sich...

... bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimmen bei der Bundestagswahl 2017.Wir haben erneut Zuwachs bekommen und werden uns weiterhin für die Belange der Menschen einsetzen.

Sozial.Fair.Transparent.

 

Das Wahlergbnis in Kandel stimmt uns positiv auf die Zukunft ein: http://wahlen.rlp.de/de/btw/wahlen/2017/ergebnisse/2113340401300.html#g

 

 

Bundetagswahl 2017: DIE LINKE in Kandel bei der Basisarbeit:

 

DIE LINKE in Kandel sorgt für Transparenz und Durchblick.

Sämtliche Sitzungs-Unterlagen der Gremien können unter diesem Button eingesehen werden.

Zusätzlich gibt die Kalenderfunktion Einblick in die Themen der nächsten Sitzungen von Stadtrat

der Gemeinderäte, und des Verbandsgemeinderat Kandel. https://kandel.more-rubin1.de/

oder Button drücken:

Bilder der politischen Stammtische des Ortsverband Kandel

 

Man wählt jetzt LINKS. 100 % sozial.

Im Rahmen der Kommunalwahlen 2014 wurde die LINKE in den Stadtrat Kandel,

in den Verbandsgemeinderat Kandel und in den Kreistag Germersheim gewählt.

 

 

BESUCHE UNS AUF FACEBOOK: https://www.facebook.com/DIE-LINKE-in-Kandel

 

Druckversion Druckversion | Sitemap Diese Seite weiterempfehlen Diese Seite weiterempfehlen
© DIE LINKE IN KANDEL | info@die-linke-kandel.de

E-Mail